CBF Hessen aktuell
05.01.2011
Die letzten Barrieren sollen fallen
Darmstadt - Der Gast aus Frankfurt
brachte es auf den Punkt. „Es ist nicht sinnvoll, Menschen mit Behinderungen
aus der Gesellschaft auszugliedern“, sagte Harald Reutershahn, „und
dann später durch Eingliederungshilfen - bei denen die Erfahrung zeigt,
dass sie zumeist nicht funktionieren - zu versuchen, sie wieder hineinzubringen.“
Der Club Behinderter und ihrer Freunde (CBF), dessen Landesvorstand der
Frankfurter Reutershahn angehört, empfing gestern in seinem Haus an
der Darmstädter Pallaswiesenstraße Besuch aus Wiesbaden: Hessens
Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) war gekommen, um mit Vertretern
des seit 40 Jahren bestehenden Verbands über Wege zur vollen Teilhabe
der Behinderten am gesellschaftlichen Leben zu diskutieren. (weiter)
05.01.2011
Staatsminister Stefan Grüttner besucht CBF Hessen
Dreieich/Darmstadt - Der CBF Hessen
sieht dem Besuch des Hessischen Sozialministers Stefan Grüttner am
Dienstag, den 11. Januar 2011 beim CBF-Darmstadt e.V. entgegen. Anlässlich
des 40-jährigen Jubiläums zur Gründung des CBF Darmstadt
als ersten Club Behinderter und Ihrer Freunde in Südhessen sprechen
Vertreter der Landesarbeitsgemeinschaft mit Herrn Staatsminister Grüttner
über die UN-Behindertenrechtskonvention und ihre Bedeutung für
Hessen. Die Gesprächsteilnehmer gehen der Frage nach, was das Land
Hessen konkret dafür tun kann, um die UN-Behindertenrechtskonvention
in wirksames Recht umzusetzen. (weiter)
12.08.2010
CBF Hessen warnt vor Schnellschüssen in der Wehrdienstdebatte
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
ruft zu einer sachlichen Diskussion um die Zukunft des Wehr- und Zivildienstes
auf. Die im Rahmen der Sparklausur angestoßene Debatte ist wehrpolitisch
zwar überfällig, doch sie darf nicht dazu führen, dass das
Pflege- und Sozialsystem in Deutschland ins Wanken gerät. "Bundesweit
werden im kommenden Jahr rund 90.000 Zivildienststellen benötigt",
betont Tom Korb, Vorstandssprecher des CBF Hessen. "Zwar führt
die neuerliche Verkürzung der Dienstzeit ab dem 1. August bereits zu
einer Verknappung der Zivildienststellen. Ein überhasteter Ausstieg
aus der Wehrpflicht hätte jedoch einschneidende Folgen für das
Pflege- und Sozialsystem", warnt Korb. (weiter)
22.07.2010
CBF Hessen kritisiert niedrigen Pflege-Mindestlohn
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
fordert das Bundeskabinett auf, die am 14. Juli beschlossene Rechtsverordnung
zur Festlegung eines Mindestlohns für Pflegekräfte zu überarbeiten.
Die beschlossenen Untergrenzen in Höhe von 7,50 Euro (Ost) bzw. 8,50
Euro (West) greifen viel zu kurz und stehen nicht im Verhältnis zur
geleisteten Arbeit der rund 600.000 Pflegekräfte in Deutschland. "Die
Bundesregierung hat die historische Chance verpasst, ein wegweisendes Signal
zur gesellschaftlichen Anerkennung der Pflegeberufe zu setzen", bedauert
Tom Korb, Vorstandssprecher des CBF Hessen. "Bei den nun verabschiedeten
Stundensätzen handelt es sich um Bruttolöhne, die abzüglich
aller Abgaben womöglich nur eine Existenz knapp oberhalb des Sozialhilfesatzes
ermöglichen. Diese Rechtsverordnung wird nicht dazu beitragen einen
Berufsstand zu fördern, der angesichts des demographischen Wandels
dringend mit zusätzlichen finanziellen Ressourcen ausgestattet werden
müsste." Der CBF Hessen schlägt die Festsetzung eines bundesweiten
Mindestlohns auf 12,- Euro/Stunde vor, um einerseits die bereits tätigen
ArbeitnehmerInnen gemäß ihrer Leistung angemessen zu entlohnen
und andererseits Anreize zur Aufnahme von entlohnter Arbeit in der Pflege
zu schaffen. (weiter)
08.06.2010
CBF Hessen lehnt Sparpaket der Bundesregierung ab
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
fordert die Bundesregierung auf, das geplante Sparpaket umfassend nachzubessern.
Die im Rahmen der Kabinettsklausur beschlossenen Maßnahmen überlasten
die schwächsten Glieder der Gesellschaft und weisen den Weg in die
soziale Spaltung des Landes: "Wir sind schockiert über die Vorschläge
zur Konsolidierung des Bundeshaushalts und fassungslos angesichts des Vorhabens,
die Kosten der Finanz- und Bankenkrise auf die Schultern der Ärmsten
zu packen", kritisiert Tom Korb, Vorstandssprecher des CBF Hessen.
"Die Bundesregierung plant, bis zum Jahr 2014 rund 30 Milliarden Euro
an Sozialausgaben zu sparen. Anstatt die Finanzindustrie an den Kosten der
von ihnen verursachten, globalen Finanzkrise zu beteiligen, werden knapp
7 Millionen Empfänger von Sozialleistungen noch weiter an den Rand
der Gesellschaft gedrängt." Insbesondere Menschen mit Behinderungen
sind vom Sparpaket massiv betroffen. (weiter)
02.06.2010
CBF Hessen mahnt nach Rücktritt von Horst Köhler zur
Überparteilichkeit
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
hat mit Verwunderung den überraschenden Rücktritt von Bundespräsident
Horst Köhler aufgenommen. „Seine unbedachte Äußerung
über die militärische Sicherung von Wirtschaftsinteressen der
Bundesrepublik ist zurückzuweisen. Sein überhasteter Rücktritt
steht jedoch in keinem Verhältnis zum geäußerten Kritik
und fügt den Amt des Bundespräsidenten großen Schaden zu“,
bilanziert Tom Korb, Vorstandssprecher des CBF Hessen. Der Amtsnachfolger
muss eine von allen politischen Kräften im Land geachtete Persönlichkeit
sein und darf nicht Gegenstand parteipolitischer Auseinandersetzungen werden.
Während seiner sechsjährigen Amtszeit setzte sich Köhler
– selbst Vater einer erblindeten Tochter – für den Gemeinsamen
Unterricht von behinderten und nicht behinderten Schülern ein und forderte
die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Bundesrepublik
Deutschland. (weiter)
25.05.2010
CBF Hessen zieht kritische Bilanz der Ära Koch
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
zieht eine kritische Bilanz der Amtszeit von Ministerpräsident Roland
Koch. Anlässlich seiner Ankündigung, sich bis Jahresende von allen
politischen Ämtern zurückziehen zu wollen, hofft Tom Korb, Vorstandssprecher
des CBF Hessen, auf einen Neuanfang in der hessischen Behindertenpolitik:
"In elf Jahren unter Ministerpräsident Roland Koch konnte die
Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in Hessen nicht verbessert
werden. Die von der Landesregierung initiierten Programme, wie die Verabschiedung
des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetz (HessBGG) oder das Hessische
Schwerstbehindertenprogramm zur Bereitstellung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen,
erbrachten nicht die gewünschte Breitenwirkung oder verpufften wirkungslos."
Mit dem personellen Wechsel in der Hessischen Staatskanzlei verbindet der
CBF Hessen die Hoffnung, dass der Umsetzung der UN-Konvention für die
Rechte von Menschen mit Behinderungen mit frischen Elan begegnet wird. (weiter)
16.02.2010
CBF Hessen fordert Reform der kommunalen Behindertenfahrdienste
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
fordert die Bundesregierung auf, die rechtlichen Grundlagen zur Mobilität
und Beförderung von Menschen mit Behinderungen neu zu ordnen. So blockieren
die geltenden Bestimmungen den Aufbau von ganzheitlichen Beförderungskonzepten
im öffentlichen Personennahverkehr, da sich kommunale Behindertenfahrdienste
einer anderen Rechtsgrundlage als der ÖPNV bedienen müssen. Dies
hat nicht nur zur Folge, dass die Bildung von überregionalen Fahrdienstverbänden
praktisch unmöglich ist. Auch die Nutzung der Fahrdienste steht nicht
für alle Menschen mit Behinderungen offen. (weiter)
10.02.2010
CBF Hessen begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
über Korrektur der Hartz-IV-Sätze für Kinder
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die geltenden
Hartz-IV-Bedarfssätze für Kinder als grundgesetzwidrig einzustufen.
„Dies ist bereits das dritte Urteil eines Bundesgerichts gegen die
Hartz-Reformen seit Dezember 2007. Der Gesetzgeber muss endlich erkennen,
dass die rot-grüne Arbeitsmarktreform die größte sozialpolitische
Fehlleistung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland darstellt“,
so Vorstandssprecher Tom Korb. (weiter)
24.10.2009
Drittletzter Platz für Hessen im Ländervergleich barrierefreier
Bahnhöfe
Frankfurt am Main - In Hessen sind
nur 54 Prozent der Bahnhöfe barrierefrei zugänglich. Das ergibt
sich aus einer aktuellen Recherche der Allianz pro Schiene und einer Antwort
der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Die Allianz pro Schiene
ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen
und sicheren Schienenverkehrs. Aus ihren Erfahrungen bezweifeln Behinderte
diese Angaben. In Wirklichkeit fehlen in den meisten Bahnhöfe nicht
nur barrierefreie Zugänge und Bahnsteige, sondern auch Toiletten und
Leitmarkierungen für Blinde sowie Fahrpläne in Blindenschrift.
ls zentraler Verkehrsknotenpunkt in Deutschland liegt Hessen im Ländervergleich
barrierefreier Bahnhöfe auf dem drittletzten Platz. Schlechter ist
die Situation nur im Saarland (44%) und in Hamburg (51%). In Schleswig-Holstein
sind 88 Prozent der Bahnhöfe barrierefrei. (weiter)
Quelle: CeBeeF Frankfurt
15.09.2009
Große Umfrage zur Gesundheitsreform - CBF Hessen unterstützt
Aufruf vom Aschaffenburger Bündnis für das soziale Leben
Dreieich/Aschaffenburg - Günther
Fries vom Aschaffenburger Bündnis für das soziale Leben führt
eine Umfrage zu den Auswirkungen der Gesundheitsreform auf Patienten, Behinderte
und chronisch Kranke durch. Das Bündnis möchte ermitteln, ob sich
die allgemeine Versorgungslage durch die Gesundheitsreform verbessert oder
verschlechtert hat. Die Ergebnisse der Erhebung werden im Rahmen einer Veranstaltung
zum Thema "Gesundheitsreform- Nebenwirkungen/Begleiterscheinungen"
am 23. Oktober 2009 um 19:30 Uhr im Martinushaus Aschaffenburg vorgestellt
und dienen als Diskussionsgrundlage und Forderungskatalog gegenüber
Entscheidungsträgern und Politikern. (weiter)
13.07.2009
CBF Hessen kritisiert den Umsetzungsbericht
des Beirats zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs
Dreieich/Wiesbaden - Der CBF Hessen
bewertet den Umsetzungsbericht des Beirats zur Überprüfung des
Pflegebedürftigkeitsbegriffs kritisch. Die im Gutachten genannten Umsetzungsempfehlungen
greifen nach Meinung der Landesarbeitsgemeinschaft nicht weit genug. "Selbstverständlich
ist es zu begrüßen, dass die bisher praktizierte ‚Satt und
Sauber'-Politik der Minutentakt-Pflege als ein Irrweg erkannt wurde und
einem neuen Begutachtungsverfahren weichen muss, das sich am Grad der Selbständigkeit
pflegebedürftiger Menschen orientiert", so Tom Korb, Vorstandssprecher
des CBF Hessen. "Nichtsdestotrotz wurde die Chance verpasst, eine echte
Reform der Pflegeversicherung auf Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention
anzustreben. Ganz im Gegenteil: Es weht der alte Geist der Kostenneutralität
durch das Papier, das zwar eine veränderte Infrastruktur der Leistungserbringung
anmahnt, gleichzeitig aber Ziele und Inhalte nennt, die in erster Linie
dem Sparschwein dienen". (weiter)
07.01.2009
CBF Hessen setzt dreizehn Wahlprüfsteine
zur Neuwahl des Hessischen Landtags
Dreieich/Wiesbaden - Wie
bereits zur Hessischen Landtagswahl 2008, fühlt der CBF Hessen mit
einem Fragebogen zu dreizehn behindertenpolitischen
Themen den im Landtag vertretenen Parteien auf den Zahn. Behinderten
Menschen und ihren Freunden, die zusammengenommen rund 40% der Bevölkerung
in Hessen stellen, soll damit eine Wahlhilfe gegeben werden. (weiter)
03.08.2008
CBF Hessen fordert Novellierung
des Hessischen Gleichstellungsgesetzes
Dreieich/Wiesbaden - Die
Landesarbeitsgemeinschaft der hessischen Clubs Behinderter
und Ihrer Freunde (CBF Hessen) sieht dringenden Bedarf zur Novellierung
des Hessischen Gleichstellungsgesetzes (HessBGG). Nach Auffassung des CBF
Hessen fehlt dem HessBGG in seiner heutigen Fassung die nötige Handhabe,
um verpflichtende Maßnahmen zu ergreifen, die der Inklusion und Gleichberechtigung
von behinderten Menschen in Hessen dienlich wären. Das Gesetz tritt
nach § 19 HessBGG mit Ablauf des 31. Dezember 2009 außer Kraft.
Vor der erneuten Eingabe in den Landtag gab das Hessische Sozialministerium
den im Hessischen Behindertenbeirat organisierten Verbänden die Möglichkeit,
schriftlich Stellung zu den praktischen Erfahrungen mit dem Gesetz zu nehmen
und vorhandene Änderungsvorschläge anzuzeigen. (weiter)
03.06.2008
CBH Hessen beklagt "Demand Creation
am sozialen Rand"
Frankfurt/Wiesbaden - In einem
offenen Brief kritisiert der CBF Hessen das Multimediaunternehmen SevenOne
Intermedia AG, das sich für das Teletextangebot der ProSiebenSat.1
Media AG (Sat.1, ProSieben, kabel eins, NTV, 9Live) verantwortlich zeigt.
Unter der Überschrift "ALG II, Pflegestufe III oder Hartz IV: Sat.1
Text betreibt Demand Creation am sozialen Rand" rügt die Landesarbeitsgemeinschaft
so genannte "Premium Service"-Angebote, die Menschen mit Handicaps zu überteuerten
Faxabrufen verleiten sollen. (mehr)
21.04.2008
CBF
Hessen warnt vor politischen Stillstand
Dreieich/Wiesbaden
- Der CBF Hessen fordert alle Fraktionen im Hessischen Landtag
zum verantwortungsvollen Handeln auf. Ein politischer Stillstand sei angesichts
der dringenden behindertenpolitischen Themen nicht hinnehmbar, betont Tom
Korb, Vorstandssprecher des CBF Hessen. Das Ergebnis der Hessischen
Landtagswahlen ermögliche stattdessen eine zukunftsweisende Behindertenpolitik,
die nicht im Korsett eines Koalitionsvertrages zu Kompromissen zwingt. Inhaltliche
Übereinstimmungen, die sich aus dem elf Punkte umfassenden Fragekatalog
des CBF Hessen ergeben, müssen parteiübergreifend für Gesetzesinitiativen
genutzt werden. So dürfte die Ausdehnung des Hessischen Gleichstellungsgesetzes
auf kommunale Ebene, der vollständige barrierefreie Umbau des Öffentlichen
Nahverkehrs und dringend notwendige Reformen im Schul- und Bildungssystem,
wie der gemeinsame Unterricht in Regelschulen, wenn dies die Eltern von
behinderten Kindern wünschen, jederzeit eine parlamentarische Mehrheit
finden. (mehr)
22.01.2008
CBF Hessen ruft zur Teilnahme an den Hessischen Landtagswahlen auf
Dreieich/Wiesbaden
- Der CBF Hessen ruft alle behinderten Bürgerinnen und Bürger
in Hessen zur Beteiligung an der Landtagswahl am 27. Januar 2008 auf! "Laut
dem Statistischen Landesamt in Wiesbaden leben über 500.000 wahlberechtigte
Menschen mit Behinderung in Hessen. Zusammen mit ihren Freunden und Angehörigen
stellen Behinderte somit faktisch eine 40-Prozent-Partei in Hessen dar",
schildert Tom Korb, Vorstandssprecher des CBF Hessen. "Das große politische
Gewicht dieser Bevölkerungsgruppe kann allerdings nur dann geltend
gemacht werden, wenn Menschen, die von Behinderungen betroffen sind, ihre
Forderungen auch an der Wahlurne zum Ausdruck bringen". Um die unterschiedlichen
Standpunkte der fünf großen Parteien zu den wichtigsten behindertenpolitischen
Themen vergleichen zu können, entwickelte der CBF Hessen einen elf
Punkte umfassenden Fragekatalog, der von den Landesgeschäftsstellen
der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE ausführlich
beantwortet wurde. (Weiter)
01.05.2007
CBF
Hessen fordert gesetzliche Mindestlöhne in Behindertenwerkstätten
Frankfurt/Wiesbaden
- Arbeitslose Schwerbehinderte werden stärker denn je aus dem allgemeinen
Arbeitsmarkt gedrängt, sie werden bei der Umsetzung der sogenannten
Hartz-IV-Gesetze benachteiligt. Dies kritisiert der Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft
der hessischen Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CBF Hessen). (Weiter)
